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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
How to Markenanmeldung Teil 2: Marke eingetragen – Was nun?
© Olivier Le Moal / shutterstock.com Viele Personen und Unternehmen betrachten das Thema "Marke" als abgeschlossen, sobald sie ihre Urkunde in den Händen halten. Die weitverbreitete Annahme ist, dass die Eintragung in das Markenregister den Wert einer Marke vollständig ausschöpft und damit alle notwendigen [...]
Textilkennzeichnungspflicht – so vermeiden Sie Abmahnungen in der Textilbranche!
© New Africa / shutterstock.com Immer wieder sind textile Produkte wie Kleidung, Bettwäsche usw., die zu mindestens 80% ihres Gewichts aus Textilfasern bestehen, Gegenstand von Abmahnungen. Denn für diese Produkte müssen die entsprechenden Materialangaben vorgehalten werden (bis auf einige Ausnahmen, die dem Katalog [...]
Update Gesetzgebung 2024
© Rawpixel.com / shutterstock.com In dem folgenden Artikel möchten wir Ihnen einen Überblick darüber geben, welche Neuerung sowohl für Unternehmer zum Ende des Jahres und im kommenden Jahr zu erwarten sind. 1. Kennzeichnung von Wein Bislang waren Weine von den üblichen Kennzeichnungspflichten für [...]
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und die Erschütterung des Beweiswerts
© Ralf Liebhold / shutterstock.com Die Erhaltung der Gesundheit und das Wohl des Arbeitnehmers steht nicht nur für den Gesetzgeber an hoher Stelle, sondern sollte auch für den Arbeitgeber bedeutsam sein, um den Erhalt der Arbeitsleistung des Mitarbeiters zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang spielt [...]
Der Verbraucherausschluss im B2B-Onlinehandel
© MaximP / shutterstock.com Online-Händler, die ihre Produkte oder Dienstleistungen nur an Unternehmer vertreiben wollen, müssen ausreichend sicherstellen, dass über ihren eigenen Online-Shop oder über die von ihnen genutzte Online-Plattform keine Verträge mit Verbrauchern zustande kommen können. 1. Ausgangslage Verbraucher sind im Onlinehandel besonders geschützt. Sobald für [...]
Die 11. deutsche Kartellrechtsnovelle ist in Kraft
© 3rdtimeluckystudio / shutterstock.com Am 7. November sind die durch die 11. GWB-Novelle vorgesehenen Änderungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in Kraft getreten. Zentrale Bestandteile der Novelle sind vor allem drei Aspekte, d.h. die Erweiterung der Befugnisse des Bundeskartellamts um Abhilfemaßnahmen im Anschluss an eine Sektoruntersuchung, die Änderung [...]