News & Urteile

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News & Urteile2023-09-21T10:01:32+02:00

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Werbung / Kundenakquise per elektronischer Nachricht, Fax, Post oder Telefon im B2B-Bereich

Online-Händler, die Werbung / Kundenakquise im B2B-Bereich betreiben wollen, müssen u.a. die Vorgaben des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beachten. Gemäß § 7 Abs. 1 UWG ist eine geschäftliche Handlung und insbesondere Werbung unzulässig, wenn durch sie ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird. Von der Rechtsprechung [...]

24. April 2024|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz|

Schutz Ihrer Marke: Die Bedeutung einer Markenüberwachung

Als Inhaber einer Marke sollten Sie sicherzustellen, dass Ihre Marke optimal geschützt ist und potenzielle Verletzungen frühzeitig erkannt werden. Eine der effektivsten Maßnahmen, um dies zu gewährleisten, ist die regelmäßige Überwachung Ihrer eingetragenen Marke. Die Bedeutung eines starken Markenschutzes Ihre Marke ist ein wertvolles Kapital, das den Ruf [...]

17. April 2024|Markenrecht|

Rihannas Einfluss auf die Modewelt: Instagram-Post verhindert Designschutz von Puma Sneakern

Aufsehenerregendes Urteil Die Welt der Mode wurde am 06. März 2024 von einem aufsehenerregenden Gerichtsurteil bewegt, das den Einfluss von bekannten Künstlern, Social Media und die Komplexität des Designschutzes in der heutigen Zeit verdeutlicht. Das Urteil der Gerichts der Europäischen Union, Az. T-647/22, wird derzeit nicht nur unter [...]

10. April 2024|Markenrecht|

Kartellrechtliche Ansprüche von (Online-) Händlern gegen Missbrauch von Marktmacht nach klassischem Kartellrecht und DMA

Immer häufiger müssen sich Händler aufgrund einer hohen Markmacht ihrer Geschäftspartner damit auseinandersetzen, dass Geschäftsbedingungen einseitig festgelegt werden und für die Händler sehr nachteilig sind. Das Kartellrecht bietet jedoch effektive Möglichkeiten, sich gegen diese Marktmacht im Einzelfall zur Wehr zu setzen. Dabei gibt es als erste Option die [...]

4. April 2024|Kartellrecht, Markenrecht|

Die Bedeutung von Escrow-Vereinbarungen für Softwarehersteller und Anwender: Sicherheit und Schutz für die Vertragsparteien

In der heutigen digitalen Welt, in der Software jeglicher Couleur für Unternehmen und Organisationen im unternehmerischen Alltag unentbehrlich sind, gewinnen Escrow-Vereinbarungen zunehmend an Bedeutung. Escrow-Vereinbarungen dienen als Mechanismus, um sicherzustellen, dass die Anwender im Falle von Problemen wie mangelnder Leistungserbringung des Softwareherstellers oder dessen Insolvenz weiterhin Zugang zur [...]

15. März 2024|Allgemein, Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht|
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