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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
Rechtliche Rahmenbedingungen für den Handel mit Biozidprodukten
© chemical industry/ shutterstock.com Seit September 2013 regelt die Biozid-Verordnung 528/2012/EU die Bereitstellung und Verwendung von Biozidprodukten in der Europäischen Union. Diese Verordnung definiert Biozidprodukte als jeglichen Stoff oder jegliches Gemisch, das dazu bestimmt ist, Schadorganismen auf andere Weise als durch bloße physikalische oder mechanische Einwirkung zu [...]
Bonusartikel und die Werbung mit Gratiszugaben – Was Onlinehändler dabei beachten sollten
© Bankrx / shutterstock.com Was sind Gratiszugaben? Es handelt sich dabei um unentgeltliche Nebenleistungen zur Hauptleistung, welche Online-Händler gerne als Werbemittel zur Förderung Ihrer Verkäufe nutzen. Dabei sind verschiedene Ausgestaltungen möglich, wie zum Beispiel: Kostenlose Proben z.B. Proben bei Kosmetikartikeln Gratisprodukte als Aktionen wie z.B.: „Kaufe 3 [...]
Höhere Standards für Produkte und Dienstleistungen. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ebnet den Weg für eine inklusive Zukunft!
© LuFeTa / shutterstock.com Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28. Juni 2025 in Kraft und setzt die EU-Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen in nationales Recht um. Mit dem BFSG werden neue Maßstäbe für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen gesetzt, die nach [...]
Nie wieder Kabelchaos? – Das einheitliche Ladekabel kommt.
© reisezielinfo / shutterstock.com Durch die Änderung des Funkanlagengesetzes soll bis Ende diesen Jahres das Laden von Smartphones und anderen ähnlichen technischen Geräten deutlich einfacher werden. Als neuen Standard schreibt das Gesetz einen USB-C-Anschluss vor. Deutschland setzt damit die EU-Funkanlagen-Richtlinie in nationales Recht um. Betroffene Geräte Die [...]
Oh Schreck, das Paket ist weg! – Möglichkeiten des Online-Händlers bei Paketverlust
© Akos Nagy / shutterstock.com Es passiert täglich und es ist für Online-Händler nicht nur eine nervige, sondern in den meisten Fällen auch teure Angelegenheit: Das Paket ist auf dem Weg zum Kunden an irgendeiner Stelle verloren gegangen. Der nachfolgende Artikel gibt Ihnen Auskunft über Rechte und [...]
Eine Juristische Perspektive auf die Neue Verordnung zur Künstlichen Intelligenz
© Ivan Marc / shutterstock.com Am 21. Mai 2024 wurde der AI Act vom Rat der Europäischen Union verabschiedet, eine bahnbrechende Regulierung, die die Nutzung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Europäischen Union umfassend regelt. Definition von Künstlicher Intelligenz gemäß dem AI Act Der AI [...]