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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
Rechtsprechungsübersicht im Datenschutz für das erste Halbjahr 2024
veröffentlicht am 02.10.2024 © Song_about_summer / shutterstock.com In dem folgenden Artikel erhalten Sie eine Übersicht über die Rechtsprechung aus dem Bereich Datenschutz für das erste Halbjahr 2024. Die Gerichte mussten sich in den ersten beiden Quartalen überwiegend mit Ansprüchen auf immateriellen Schadenersatz wegen Datenschutzverletzungen nach Art. [...]
Greenwashing: Rechtliche Fallstricke bei der Werbung mit Nachhaltigkeit
veröffentlicht am 18.09.2024 © Dilok Klaisataporn / shutterstock.com Einleitung In Zeiten des Klimawandels und wachsender Umweltbewusstsein setzen immer mehr Unternehmen auf Nachhaltigkeit in ihrer Werbung. Begriffe wie "klimaneutral", "umweltfreundlich" oder "nachhaltig produziert" sind aus der heutigen Werbelandschaft nicht mehr wegzudenken. Doch die Verwendung solcher Begriffe birgt [...]
Betriebshaftpflichtversicherung für Amazon-Händler – Teil 2: Was passiert, wenn man keine Versicherung abschließt?
© kovop / shutterstock.com Bereits in unserem Artikel (Betriebshaftpflichtversicherung für Amazon-Händler – Teil 1: Versicherungspflicht) haben wir über die Voraussetzungen zum Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung berichtet. Mit dem folgenden Beitrag beschäftigen wir uns mit den Konsequenzen, wenn man keine entsprechende Versicherung abschließt. 1. Kontosperrung oder Einschränkung Amazon behält [...]
Betriebshaftpflichtversicherung für Amazon-Händler – Teil 1: Versicherungspflicht
© ACHPF / shutterstock.com Wenn man als gewerblicher Verkäufer auf dem deutschen Amazon-Marktplatz handelt, verlangt Amazon seit dem 01. Januar 2022, dass eine Betriebshaftpflichtversicherung abgeschlossen werden muss, wenn bestimmte „Versicherungspflichtgrenzen“ überschritten werden. Mit der Änderung des Business Solutions Vertrag (Abschnitt 8) zum 29. Mai 2024 wurde die [...]
Ist die Umsetzung der Barrierefreiheitsanforderungen auch für Blogs, Foren und Präsentationsseiten erforderlich?
© Chansom Pantip / shutterstock.com Im Zuge der neuen Anforderungen an barrierefreie Online-Shops wurden wir von unseren Mandanten gefragt, ob auch Blogs, Foren und Präsentationsseiten ab dem 28. Juni 2025 barrierefrei gestaltet sein müssen. Das ist insoweit eine spannende Frage, als dass sich diese Frage nicht so [...]
Rechtliche Rahmenbedingungen für den Handel mit Biozidprodukten
© chemical industry/ shutterstock.com Seit September 2013 regelt die Biozid-Verordnung 528/2012/EU die Bereitstellung und Verwendung von Biozidprodukten in der Europäischen Union. Diese Verordnung definiert Biozidprodukte als jeglichen Stoff oder jegliches Gemisch, das dazu bestimmt ist, Schadorganismen auf andere Weise als durch bloße physikalische oder mechanische Einwirkung zu [...]