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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
Einwilligung in den Erhalt von Newslettern via E-Mail, WhatsApp und Co.: Rechtliche Aspekte und bewährte Praktiken
© Kunal Mehta / shutterstock.com Die Zustimmung zum Erhalt von Newslettern per E-Mail, WhatsApp und/oder SMS/MMS ist zu einem zentralen Thema im Marketing geworden. In Zeiten strengerer Datenschutzbestimmungen und erhöhter Sensibilität für die Sicherheit im Umgang mit personenbezogenen Daten, ist es für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, sicherzustellen, [...]
Die EU-Entwaldungsverordnung: Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen im Rahmen des Green Deal
© Tarcisio Schnaider / shutterstock.com Die EU-Entwaldungsverordnung 2023/1115, als Teil des wegweisenden "Green Deal"-Gesetzesvorhabens, stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Nachhaltigkeit und Umweltschutz dar. Sie regelt die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse auf dem Unionsmarkt sowie ihre Ausfuhr aus der Union, um Entwaldung und Waldschädigung einzudämmen. In [...]
Unterlassungserklärung des IDO kündigen
© David Gyung / shutterstock.com Haben Sie in der Vergangenheit eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO abgegeben? Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung führen zu hohen Vertragsstrafenforderungen, die schnell mehrere tausend Euro an Kosten verursachen können. Bereits in unserem Artikel https://www.hb-ecommerce.eu/2023/11/08/kuendigung-von-unterlassungserklaerungen/ haben wir darüber berichtet, dass bestehende Unterlassungserklärungen insbesondere [...]
Lieferzeitangaben – Wenn Lieferversprechen bei Weihnachtsgeschenken nicht eingehalten werden
© alphaspirit.it / shutterstock.com Insbesondere während des Weihnachtsgeschäfts sind schnelle Lieferungen (kurze Lieferzeitangaben) für eine Vielzahl von Onlinehändler ein entscheidendes Argument, um sich von der Konkurrenz abzuheben und möglichst viele Kunden für einen Kaufabschluss zu gewinnen. Dies rührt daher, dass sich viele Kunden eine möglichst rasche Zustellung [...]
Der Digital Markets Act und das deutsche Recht gegen „superdominante Unternehmen“ im Zusammenspiel bei der Überwachung von Torwächtern (sog. Gatekeeper)
© Ivan Marc / shutterstock.com Mit dem „Gesetz über digitale Märkte“ (Digital Markets Act, nachfolgend DMA) hat die EU Neuland in der Regulierung der Digitalwirtschaft betreten. Mit dem Gesetz über Digitale Märkte (DMA) sollen bisher von großen Tech-Konzernen dominierte digitale Märkte u. a. fairer und wettbewerbsfähiger werden. Gatekeeper [...]
How to Markenanmeldung Teil 2: Marke eingetragen – Was nun?
© Olivier Le Moal / shutterstock.com Viele Personen und Unternehmen betrachten das Thema "Marke" als abgeschlossen, sobald sie ihre Urkunde in den Händen halten. Die weitverbreitete Annahme ist, dass die Eintragung in das Markenregister den Wert einer Marke vollständig ausschöpft und damit alle notwendigen [...]