News & Urteile

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News & Urteile2023-09-21T10:01:32+02:00

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Die Pflichten nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

© frank333 / shutterstock.com Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinschG) welches am 02.07.2023 in Kraft getreten ist, setzt die Vorgaben der sog. „Whistleblower-Richtlinie“ (verspätet) in nationales Recht um. Danach sind auch Unternehmen mit durchschnittlich mehr als 50 Beschäftigten ab dem 17.12.2023 zur Einrichtung einer internen Meldestelle verpflichtet. Unternehmen mit mehr [...]

11. Oktober 2023|Compliance, Datenschutzrecht|

Energielabel für Smartphones und Tablets geplant

© Mongta Studio / shutterstock.com Energielabel sind aus dem Alltag nicht mehr weg zu denken. Sie gelten u.a. für Kühlschränke, TV-Geräte oder Geschirrspüler und sollen dem Verbraucher beim Treffen einer nachhaltigen Kaufentscheidung helfen. Doch wie energieeffizient und reparaturfreundlich sind Smartphones und Tablets? Mit dieser Frage hat sich [...]

4. Oktober 2023|Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|

How to Markenanmeldung – Warum & Wie Teil 1

© Gajus / shutterstock.com “Brauche ich wirklich eine Marke – oder geht es auch ohne?" Wenn Sie ohnehin mit dem Gedanken spielen, eine Marke anzumelden, beispielsweise um den Namen für ein Produkt oder eine Dienstleistung, für ein Logo oder für Ihren Unternehmensnamen zu schützen – dann ist [...]

27. September 2023|Markenrecht|

Negative Bewertungen und ihre Grenzen

© Dontree_M / shutterstock.com Sie haben Ihrem Kunden eine einwandfreie Ware zugesandt und sich auch sonst nichts vorzuwerfen. Trotzdem ernten Sie eine schlechte Bewertung. Diese müssen Sie nicht ohne Weiteres hinnehmen. Bewertungen im Onlinehandel dienen in der heutigen Zeit dazu, potenziellen Kunden eine kleine Vorschau zu geben, [...]

19. September 2023|Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht|

Neue Kartellrechtsregeln für die Interaktion mit Wettbewerbern sind in Kraft

© Andrii Yalanskyi / shutterstock.com Vor allem die Interaktion mit Wettbewerbern ist kartellrechtlich sensibel, da gerade in diesem sog. Horizontalbereich im Verstoßfall sehr hohe Bußgeld- und Schadensersatzrisiken drohen. Das Risiko besteht bei Interaktionen zwischen konkurrierenden Produzenten, aber auch auf der Handelsebene zwischen konkurrierenden Händlern. In erster Linie [...]

19. September 2023|Kartellrecht|

Altersverifikation im Onlinehandel

© ImageFlow / shutterstock.com “Ausweis bitte!!” - So einfach gestaltet sich die Prüfung des Alters im stationären Handel. Onlinehändler wissen: Im Onlinehandel stellt die Prüfung des Alters stets eine Herausforderung dar. Wann ist eine Altersverifikation erforderlich? Bei jugendgefährdenden und entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten haben die Anbieter nach § 5 [...]

13. September 2023|Jugendschutz, Wettbewerbsrecht|
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