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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
Die Zulässigkeit einer pauschalen Vergütung bei kurzfristig abgesagten Arztterminen
© Andrei_R / shutterstock.com Arztpraxen haben oft einen hohen organisatorischen Aufwand bei der Vereinbarung von Terminen. Aufgrund der starken Nachfrage können häufig nur Termine mit einiger Wartezeit angeboten werden, umso ärgerlicher ist es dann, wenn ein Termin nicht oder zu kurzfristig abgesagt wird. Aus diesem Grund verwenden [...]
Die Pflichten nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
© frank333 / shutterstock.com Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinschG) welches am 02.07.2023 in Kraft getreten ist, setzt die Vorgaben der sog. „Whistleblower-Richtlinie“ (verspätet) in nationales Recht um. Danach sind auch Unternehmen mit durchschnittlich mehr als 50 Beschäftigten ab dem 17.12.2023 zur Einrichtung einer internen Meldestelle verpflichtet. Unternehmen mit mehr [...]
Energielabel für Smartphones und Tablets geplant
© Mongta Studio / shutterstock.com Energielabel sind aus dem Alltag nicht mehr weg zu denken. Sie gelten u.a. für Kühlschränke, TV-Geräte oder Geschirrspüler und sollen dem Verbraucher beim Treffen einer nachhaltigen Kaufentscheidung helfen. Doch wie energieeffizient und reparaturfreundlich sind Smartphones und Tablets? Mit dieser Frage hat sich [...]
How to Markenanmeldung – Warum & Wie Teil 1
© Gajus / shutterstock.com “Brauche ich wirklich eine Marke – oder geht es auch ohne?" Wenn Sie ohnehin mit dem Gedanken spielen, eine Marke anzumelden, beispielsweise um den Namen für ein Produkt oder eine Dienstleistung, für ein Logo oder für Ihren Unternehmensnamen zu schützen – dann ist [...]
Negative Bewertungen und ihre Grenzen
© Dontree_M / shutterstock.com Sie haben Ihrem Kunden eine einwandfreie Ware zugesandt und sich auch sonst nichts vorzuwerfen. Trotzdem ernten Sie eine schlechte Bewertung. Diese müssen Sie nicht ohne Weiteres hinnehmen. Bewertungen im Onlinehandel dienen in der heutigen Zeit dazu, potenziellen Kunden eine kleine Vorschau zu geben, [...]
Neue Kartellrechtsregeln für die Interaktion mit Wettbewerbern sind in Kraft
© Andrii Yalanskyi / shutterstock.com Vor allem die Interaktion mit Wettbewerbern ist kartellrechtlich sensibel, da gerade in diesem sog. Horizontalbereich im Verstoßfall sehr hohe Bußgeld- und Schadensersatzrisiken drohen. Das Risiko besteht bei Interaktionen zwischen konkurrierenden Produzenten, aber auch auf der Handelsebene zwischen konkurrierenden Händlern. In erster Linie [...]